European Bank for Reconstruction and Development (EBRD)

Überblick

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung ist eine multilaterale Entwicklungsbank mit Sitz in London. Investiert in über 30 Volkswirtschaften von Zentral- und Osteuropa bis Zentralasien und dem südlichen und östlichen Mittelmeerraum.

Rolle bei PPPs

Legal Transition Programme (LTP): Technische Unterstützung für PPP-Rechtsrahmen
Model Law: Zusammenarbeit mit unece am UNECE-EBRD Model PPP Law
Länderspezifische Beratung: Direkte Unterstützung von Regierungen bei PPP-Implementierung

Länderspezifische Projekte

Tunesien

2015: Unterstützung bei neuem PPP-Gesetz
2017: Review des Konzessionsgesetzes
2019: Entwicklung einer PPP-Policy

Libanon

Seit 2019: Technische Hilfe für den High Council for Privatisation and PPP
Gap-Analyse des institutionellen Rahmens
PPP-Trainingsstrategie für Ministerien

Model Law Ansatz

Das unece-ebrd-model-law bietet: - Umfassenden gesetzlichen Rahmen für PPP-Systeme - Verankerung der guiding-principles-people-first-ppps - Balance zwischen Regulierung und Vertragsfreiheit - Orientierung an UNCITRAL Legislative Guide

Ziele

"Value for People" neben "Value for Money"
Langfristiger Nettonutzen für Verbraucher, Regierung und Öffentlichkeit
Förderung von SDGs durch Infrastruktur-Investitionen